Kommentar: Mindener Weihnachts-Ratssitzung oder „Nicht von dieser Welt“

Ein Kommentar von Jürgen Schnake
Seitdem der erste Trailer zum neuen „Star Wars“-Film draußen ist, fragt man sich unwillkürlich: Wer sind diese Leute? Und: Auf welcher Seite der Macht sie stehen mögen? Im Mindener Rat ist das manchmal ziemlich ähnlich, so zumindest mein Gefühl bei der jüngsten Sitzung am vergangenen Donnerstag.
 
Wirklich gefreut hatte ich mich auf den Showdown zwischen den Rebellen und dem bösen, bösen Imperium. Oder im offiziellen Sprachgebrauch: TOP 3 – „Ausschreibung von Beigeordnetenstellen bei der Stadt Minden“. 
 
Schon im Hauptausschuss der letzten Woche hatte sich ja überraschend abgezeichnet, dass es hier kein schnelles Durchwinken – wie es die SPD schon dort anbot – geben würde. Allerdings hatte ich durchaus mit einer Entscheidung im Rat gerechnet – aber auch hier wurde die Entscheidung – wegen neuer Erkenntnisse hinsichtlich der Finanzen – nochmals verschoben. 
 
Im Kern scheint die Frage zu sein: Glauben wir einfach, was uns hier ohne jeglichen Beleg erzählt wird – und schicken dann mit vollen Bezügen in die Frührente? Ich kann mir gut vorstellen, dass die eine Krankenschwester oder der andere Feuerwehrmann dazu eine klare Meinung haben dürfte.
 
Aber auch die Eltern sind nicht glücklich: Waren sie doch davon ausgegangen, dass weitere Gebühren-Erhöhungen erst mal vom Tisch sind. Nun korrigiert die Verwaltung: Gemeint war erst mal die Jahre 2014 und 2015. Mit anderen Worten: Besser zuhören, Dummies!
 
Das muss man bei dieser Verwaltung offensichtlich immer und ganz genau. Später am Abend verwendete ein SPD-Ratsmitglied dafür ein Wort, das ich hier nur deshalb wiedergebe, weil ich mich mehrfach bei meinem Sitznachbarn vergewissert habe, mich auch nicht verhört zu haben: „Erbsenfickerei“.
 
Als später Horst Idelberger und Reinhard Kreil sich einen verbalen Schlagabtausch lieferten, bot Bürgermeister Buhre für dessen Austragung sein Büro an. Da dieser Raum schon in ähnlichen Anekdoten eine Rolle spielt, gab es hier im an diesem Abend häufig beschworenen Gesamtzusammenhang Kopfkino. Allerdings kein schönes…
 
Deshalb lieber schnell zurück zu den Sachthemen – und das ganz große an diesem Abend (was ihn auch derart lang werden ließ) war die Haushaltsplanung für 2015.
 
Ich fasse mal ein, zwei Stunden zusammen: Läuft mäßig – und am Ende hängt alles an der Kreisumlage. Oder wie Bernd Müller dies beschrieb: „Dann können wir den Rat nach Hause schicken.“ Noch so eine Frage: Wäre das immer die dümmste Idee?
 
Juergen SchnakeViele Vorschläge scheinen nicht mehr als jahrelange Selbstbeschäftigung zu sein: Solaranlagen für die Grünen, Standgebühren auf Kanzlers Weide und last but not least das fröhliche Fotoverbot in Buhristan. Viel wird geredet – nix wird beschlossen. Standgebühren auf Kanzlers Weide zum Beispiel hätte Buhre gern Anfang 2016 geklärt. Verständlich – denn dann ist er nicht mehr im Amt und muss sich mit dem automatisch noch mal verschärften Problem „Dauercamper“ nicht mehr rumschlagen…
 
Und gerade als sich die Verhandlungen über den Haushalt so richtig festgefahren zu haben scheinen, macht Michael Jäcke (SPD) einen Vorschlag, der bei den anderen Fraktionen auf viele offene Ohren stößt. Also kurze Pause, damit beraten werden kann. 
 
Und dann passiert was verblüffendes:
 
Weder von dem Vorschlag noch von Herrn Jäcke hört man den restlichen Abend über auch nur noch ein einziges Wort. Auch nicht auf Nachfrage. Da ist wohl jemand ganz schwer zurückgepfiffen worden von seinen Leuten. 
 
Zur Erinnerung: Herr Jäcke würde nächste Jahr gern Bürgermeister werden. Wer aber eine Marionette sieht, muss sich darüber klar sein, dass es immer auch einen oder mehrere Marionettenspieler im Hintergrund gibt, die die Fäden ziehen. Die Holzpuppe selbst trägt kein Leben in sich. 
 
Am Ende des Abends steht ein Haushaltsentwurf, dem offensichtlich nicht alle vorbehaltlos und viele nur unter Schmerzen zustimmen können. Fraglich ist ohnehin, ob er so genehmigt werden wird – diese Zitterpartie steht noch bevor.
 
Am Ende des Abends dann noch das Thema „Rats-TV“ aka Live-Streams aus dem Rathaus. Hier fehlt es an vielem: Am Geld sowieso, auch am Vorstellungsvermögen einiger Ratsmitglieder, aber dummerweise auch an einem ordentlichen Antrag.
 
Bernd Müller (SPD), der an diesem Abend schon mit dem Satz „Die Gesellschaft wird immer wohlhabender.“ einen zumindest fragwürdigen Satz lieferte, sah keine Notwendigkeit, denn: sich sechs Stunden Ratssitzung anschauen, „das macht ja keiner!“
 
Ich hab mich dann mal umgeschaut und zusammen mit mir waren nach über sechs Stunden noch neun Gäste im Zuschauerraum. Und das sind mehr, als bei den meisten Ratssitzungen zu Beginn. Wie erfolgreich Herr Müller Bürger und ihre Interessen ausblenden kann, fand ich schon oft interessant.
 
Da der Möchtegernantrag selbst die offensichtlichsten Fragen offen lies (Was kostet das? Wie genau würde das technisch umgesetzt?), darf sich niemand wundern, dass er sogar als „Privatspaß der Piraten“ bezeichnet wurde und letztendlich als Prüfauftrag nun sein Dasein fristet. 
 
Einzig Bürgermeister Buhre sah sofort den Nutzen des Papiers: Als die Linken auf erfolgreiche Streams in Pfaffenhofen hinwiesen, erhellte sich seine Miene: „Da sehe ich den nächsten Betriebsausflug!“ China war wohl nicht erholsam genug. Und so kurz vor der Rente kann man sicher schon reichlich Entspannung gebrauchen.
 
Herr Buhre war es dann auch, der meinen Lieblingssatz des Abends formulierte, als er den umstrittenen Beigeordneten ans Mikrofon bat:
 
„Herr Erzigkeit zum Thema schwarze Löcher!“
 
Ratssitzungen sind wirklich manchmal wie von einem anderen Stern…
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