Düsseldorf/Kreis-Minden-Lübbecke(mr). 20 Landeslisten sind fristgerecht bis Dienstag, den 10. April 2012, 18.00 Uhr bei der Landeswahlleiterin eingegangen. „Wir haben damit weniger Listen als bei der letzten Landtagswahl“, erklärte Landeswahlleiterin Helga Block heute (11.04.) in Düsseldorf. 2010 sind 28 Bewerberlisten eingereicht worden. 25 davon wurden vom Landeswahlausschuss zur Wahl zugelassen.
„Bei diesem Rückgang dürften auch die bei dieser vorgezogenen Landtagswahl notwendigerweise engen Terminvorgaben eine Rolle gespielt haben“, vermutete die Landeswahlleiterin. „Vor allem für Parteien, die neben ihren Listen zusätzlich Unterstützungsunterschriften beibringen mussten, bedeutete die kurze Frist eine besondere Herausforderung.“ Nach geltendem Wahlrecht brauchen Parteien, die weder im nordrhein-westfälischen Landtag noch im Deutschen Bundestag vertreten sind, für ihre Landeslisten 1.000 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten aus Nordrhein-Westfalen. Die „Freien Wähler Nordrhein-Westfalen“ und die „Partei der Vernunft“ haben für diese Landtagswahl erstmals Landeslisten eingereicht.
Folgende Wahlvorschläge liegen vor (Darstellung in der Reihenfolge, wie sie im Falle der Zulassung auf den nordrhein-westfälischen Stimmzetteln erscheinen würden):
- Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU
- Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE
- Freie Demokratische Partei FDP
- DIE LINKE DIE LINKE
- Piratenpartei Deutschland PIRATEN
- Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen pro NRW
- Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD
- Mensch Umwelt Tierschutz Die Tierschutzpartei
- Familien-Partei Deutschlands FAMILIE
- Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit BIG
- Partei Bibeltreuer Christen PBC
- Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Die PARTEI
- Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung Volksabstimmung
- Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP
- Freie Bürger-Initiative/Freie Wähler FBI/Freie Wähler
- AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie – Christen für Deutschland AUF
- Deutsche Demokratische Partei ddp
- FREIE WÄHLER Nordrhein-Westfalen FREIE WÄHLER
- Partei der Vernunft
Der Landeswahlausschuss entscheidet am 14. April 2012 über die Zulassung der Landeslisten. Bewerberlisten, die den wahlrechtlichen Anforderungen nicht entsprechen, werden von diesem zurückgewiesen.
