Minden(mr/sm). Als sehr wichtig für Minden und die Region hat Harry K. Voigtsberger, Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, das geplante Hafen-Projekt RegioPort bezeichnet. In einem Gespräch in der Landeshauptstadt Düsseldorf mit Bürgermeister Michael Buhre und Joachim Schmidt, Geschäftsführer der Mindener Hafen GmbH als Vorhabenträger, sowie weiteren Fachleuten gab der Minister positive Signale in Bezug auf eine Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Minden komme – am Kreuzungspunkt der Wasserstraßen Mittellandkanal und Weser – eine besondere Bedeutung im Güterverkehr auf der Wasserstraße zu, so Voigtsberger. Aus diesem Grund habe das Ministerium auch eine positive Stellungnahme zum Förderantrag abgegeben. Für den geplanten Container-Hafen an der Grenze zum Stadtgebiet Bückeburgs ist Ende September 2011 ein Zuschussantrag für den ersten Bauabschnitt von der Mindener Hafen GmbH bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes gestellt worden. Für das Projekt sollen Mittel aus dem Förderprogramm „Kombinierter Verkehr“ fließen. Mit einem Bescheid wird in den nächsten Wochen gerechnet.
In Bezug auf die anstehende Neuklassifizierung der Bundeswasserstraßen, setzt sich neben Bremen und Niedersachsen auch das Land Nordrhein-Westfalen für die Einordnung der Mittelweser in das Hauptnetz ein. Davon abhängig sind auch Bundesmittel für den weiteren Ausbau der Mittelweser für die so genannten Großgütermotorschiffe (GMS) bis 110 Metern Länge, die künftig auch am Kai des RegioPorts festmachen sollen.
Im Anschluss an das Gespräch mit dem Minister, das die Mindener Landtagsabgeordnete Inge Howe vermittelt hatte, traf sich die Gruppe noch mit dem zuständigen Referatsleiter Hans M. Müller (Referat für intermodalen Güterverkehr und Häfen, Schifffahrt und Logistik).
Der RegioPort sei eine große Chance für die gesamte Region, machte Buhre deutlich. Auf den Bau des neuen Containerhafens könne nicht verzichtet werden, zumindest nicht, wenn Minden weiter ein erfolgreicher Containerumschlagsplatz sein will. Ohne die Erweiterung des Hafens direkt am Mittellandkanal könnten die wirtschaftlicheren GMS Minden aufgrund der zu kleinen Schleusen zum Industriehafen gar nicht erreichen, machte Buhre in dem Gespräch in Düsseldorf deutlich.
Im Verfahren des zu schaffenden Planungsrechts steht als nächster Schritt die Änderung des Flächennutzungsplanes an. Dieses steht auch auf der Tagesordnung des nächsten Bau- und Planungsausschusses am Mittwoch, 25. April. Rund 15 Hektar Fläche sind insgesamt für den Hafen, die Anlagen und ein angeschlossenes Gewerbegebiet vorgesehen. Das ist rund ein Drittel Fläche weniger als ursprünglich geplant.
Der RegioPort Weser soll „grenzübergreifend“ in Minden-Päpinghausen und auf dem Gebiet der Stadt Bückeburg in Berenbusch entstehen. Für die vorbereitenden Planungen ist im Frühjahr 2009 ein Planungsverband gegründet worden, dem die Kreise Minden-Lübbecke und Schaumburg sowie die Städte Minden und Bückeburg angehören. Planungsverbandsvorsteher ist Mindens Bürgermeister Michael Buhre.
