Berlin(mr). „Die Massenentlassungen bei Neckermann und Karstadt, aber auch die Arbeitsplatzgefährdungen bei Opel machen nur eins deutlich: Kapitalisten und Bundesregierung sind nicht in der Lage, die Krise zu bewältigen“, erklärt Ulla Lötzer, wirtschafts- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag.
Zum einen sei der Arbeitsplatzabbau Folge von Merkels Sparwahn, der eine tiefe Binnenmarktkrise erzeuge, statt endlich auch mit europäischen Zukunftsinvestitionen, einem gesetzlichen Mindestlohn und einer Grundsicherung den Binnemarkt zu stärken. Zum anderen werde auch hier deutlich, dass Kapitalisten und Finanzinvestoren nicht in der Lage seien, Unternehmen zukunftsfähig zu machen. Außer Entlassungen und Lohnabsenkung fälle ihnen nichts ein, so Ulla Lötzer weiter.
Die Bundesregierung wiederum setze keine Rahmenbedingungen für einen sozial-ökologischen Wandel der Unternehmen. Es werde dringend Zeit für eine sozial-ökologische Wende, um Menschen in Europa und Deutschland wieder eine Zukunft und zukunftsfähige Arbeitsplätze zu bieten.“