Neuer Gesundheitsminister Hermann Gröhe steht vor vielen Herausforderungen

Berlin(mr/fin). Die Besetzung der Ministerien der schwarz-roten Bundesregierung hat in den vergangenen Tagen viele Deutsche überrascht. Auch mit dem neuen Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat niemand gerechnet. Schließlich ist wenig über seine gesundheitspolitische Expertise bekannt. Doch ob Pflegeversicherung oder Krankenversicherung: Gröhe steht vor einigen großen Aufgaben.

Hermann Gröhe ist der neue Bundesgesundheitsminister. Viele werden sich noch an den Namen in Bezug auf Gesundheit und Pflege gewöhnen müssen. Denn nicht viel ist bisher zu den gesundheitspolitischen Ansichten des CDU-Politikers bekannt. Wie Ursula von der Leyen (CDU) gehörte Gröhe zu den Personen, die Experten für die jeweiligen Ministerien nicht zum Kreis der Favoriten zählten. Beide haben mit ihren aktuellen Fachbereichen noch keine großen Erfahrungen gemacht. Das muss allerdings kein Nachteil sein.  

Zu Gröhes Aufgaben zählen eine Pflegereform und ein neuer Zusatzbeitrag

Gröhe teilte am Wochenende mit, dass für ihn die Ernennung zum Gesundheitsminister eine „besondere Ehre“ ist. Wichtig sei ihm die Frage, wie in Zukunft mit Kranken und Pflegebedürftigen umgegangen werde, berichtet finanzen.de. Darüber hinaus hält der zwischen Union und SPD geschlossene Koalitionsvertrag einige Herausforderungen für den neuen Bundesminister bereit. Neben einer umfassenden Krankenhausreform steht auch die Reform der Pflege an. Nachdem etwa ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff seit acht Jahren von Pflegeexperten lediglich geprüft, aber von der Politik nicht umgesetzt wurde, liegt diese Aufgabe nun bei Hermann Gröhe.

Zudem plant die Bundesregierung, den Beitragssatz für die gesetzliche Pflegeversicherung stufenweise um 0,5 Prozent anzuheben. Doch diese Maßnahme wird kaum reichen, um die Leistungen für Pflegebedürftige zu verbessern. Auch der geplante Pflegevorsorgefonds ist eher als Tropfen auf dem heißen Stein zu betrachten. Es wird sich zeigen, mit welchen Maßnahmen Gröhe die Situation von Pflegebedürftigen verbessern kann.

Regierung will einkommensabhängigen Zusatzbeitrag einführen

In Bezug auf die gesetzliche Krankenversicherung wird der CDU-Politiker den neuen, einkommensabhängigen Zusatzbeitrag durchsetzen müssen. Der Krankenkassenbeitrag soll nach Regierungsplänen auf 14,6 Prozent festgesetzt werden, wobei der Arbeitgeberanteil auf 7,3 Prozent eingefroren wird. Brauchen die Krankenkassen mehr Geld, können sie einen Zusatzbeitrag erheben, der abhängig vom Einkommen der gesetzlich Krankenversicherten berechnet wird. Beim derzeitigen Beitragssatz von 15,5 Prozent bedeutet dies einen einkommensabhängigen Zusatzbeitrag von 0,9 Prozent.

Veränderungen bei der privaten Krankenversicherung?

Eine weitere große Aufgabe wird die private Krankenversicherung darstellen. Auch wenn diese im Koalitionsvertrag kaum Erwähnung findet, sind hier Verbesserungen notwendig. So könnte etwa durch die Mitnahme der sogenannten Altersrückstellungen der Wechsel in der privaten Krankenversicherung erleichtert werden. Bisher verlieren Privatpatienten meist einen Teil ihrer Rückstellungen, sodass der Wechsel kaum finanzielle Vorteile bringt.

Die nächsten vier Jahre werden zeigen, wie Hermann Gröhe die Herausforderungen im Gesundheitswesen bewältigen wird und ob seine bisher geringe Erfahrung bei Gesundheit und Pflege dabei ein Nachteil ist.

One Reply to “Neuer Gesundheitsminister Hermann Gröhe steht vor vielen Herausforderungen”

  1. “Auch wenn diese [private Krankenversicherung] im Koalitionsvertrag kaum Erwähnung findet…”

    Vor der Wahl noch eines der heißdiskutierten Themen und nun das. Ich verstehe, dass eine Einigung schwer sein kann, aber das Thema deswegen unter den Tisch zu kehren, geht gar nicht. Wie schon im Artikel erwähnt: Verbesserungen sind notwendig!

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