Elternprotest beim Bildungsausschuss: Final Destination: Ratssitzung?!

Ein Kommentar von Jürgen Schnake
Juergen SchnakeDass ich einen Monat vor dem “Erwachen der Macht” noch mal Star Wars’ Episode 1 zitieren würde, hätte ich auch nicht gedacht. Aber der heutige Bildungsausschuss macht’s möglich. Dessen Motto schien nämlich jener Ausspruch des späteren Imperator Palpatine zu sein:
“Ich werde den Senat mit Verfahrenfragen blockieren.”
So geschehen heute in der KTG, hier in aller Kürze zum Verständnis:
Die Eltern sollen mehr für die Ganztagsbetreuung bezahlen. Das möchten sie nicht wirklich gern tun. Deshalb hat die “Liberale Fraktion” einen alternativen Antrag vorbereitet, nach dem z.T. nur bezahlt werden soll, was auch genutzt wird. Obgleich als unsolidarisch von einigen gebrandmarkt, fand er im Vorfeld auch viele Unterstützer.
Da er der LF dennoch nicht mehrheitstauglich erschien, wurde er heute erst gar nicht eingebracht. Stattdessen wurde für den eigentlichen Antrag (die Eltern zahlen einfach mehr) noch Beratungsbedarf angemeldet. Eine feine Formulierung für: “Wir wollen heute mal grad gar nix entscheiden.” Mehr oder minder spontan schlossen sich die CDU und die Grünen diesem parlamentarisch frommen Wunsch an – was dazu führte, dass der gesamte Antrag heute nicht bearbeitet wurde und damit auch nicht der Ratsversammlung in der nächsten Woche empfohlen werden konnte.
Und das ist eine kleine Schwierigkeit: Der Ausschuss tagt bis dahin regulär nicht mehr, kann also theoretisch gar nichts mehr empfehlen. Dann müsste der Rat praktisch nach eigenem Gewissen entscheiden. An dieser Stelle konnte man förmlich Angstschweiß auf einigen Gesichtern entstehen sehen. Ein Rat ohne Vorgaben, das scheint für etliche Ausschussmitglieder schlimmer zu sein als engagierte Bürger!
Und: es wäre noch mal eine unverhoffte und gleichzeitig überraschend große Chance für die Kindervertreter, sich am kommenden Donnerstag in der Ratssitzung vielleicht ein letztes Mal deutlich Gehör zu verschaffen und ggf. Ratsmitglieder von ihrer Sache zu überzeugen, nachdem der an Bürgermeister Jäcke bei der letzten Sitzung übergebene Brief leider nicht zum erhofften Gespräch geführt hat.
Politik in Minden hat durchaus so seine Momente. Oder wie Jar Jar Binks ebenfalls in Episode 1 bemerkte: “Ganz schön schön hier!”
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