von Jürgen Schnake
Minden(mr)Dem RegioPort brechen vermutlich 1.4 Millionen Euro Fördergelder weg. Das wurde gerade von Bürgermeister Buhre im Hauptausschuss erläutert. Mehrere Ausschussmitglieder sehen das gesamte Projekt in Gefahr.
Nach der Änderung von Förderrichtlinien des Landes NRW fallen ggf. 1.4 Millionen Euro Fördergelder für das Projekt RegioPort weg. Diese Summe bezeichnet Ulrich Stadtmann (CDU) als „projektgefährdend“, den gesamten Vorgang nennt er einen „Hammer“. Das „Fundament [des Projektes RegioPort] kann stark zum wackeln gebracht werden.“, befindet Edith von Wrisberg (MI).
Eher ruhig brachte es Bürgermeister Buhre auf den Punkt: „Es ist sehr ärgerlich.“ Ein solches Understatement brachten nur wenige Ausschussmitglieder auf. Peter Düster (BBM) konnte kaum glauben, dass die Landesregierung erst einem Gesamtprojekt zustimmt, dann Teilen davon die Gelder entzieht. Bürgermeister Buhre entgegnete dem, der RegioPort sei erst ab dem ersten Spatenstich ein laufendes Projekt. Dass dennoch Kosten auflaufen, gab Düster zu denken.
Hartmut Freise (FDP) bezeichnete den Vorgang als „ungewöhnlich“, eine Ansicht, der sich andere Ausschussmitglieder zumindest murmelt anschlossen.
Einzig Reinhard Kreil (SPD) schien noch nicht das ganz große Problem zu sehen: „Wir brauchen ein wenig mehr an belastbarem Zahlenmaterial.“
Fragt man sich, womit die letzten Jahre gerechnet wurde…
