Minden(mr/sm). Nach der Auflösung des Landtags in Düsseldorf am 14. März sind nun alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen damit beschäftigt, innerhalb von nur noch sieben Wochen eine Landtagswahl auf die Beine zu stellen. Auch in Minden haben die Vorbereitungen begonnen. Rund 62.000 Wahlberechtigte können am Sonntag, 13. Mai 2012, ihre Erst- und Zweitstimme in den 54 Wahllokalen oder per Briefwahl abgeben.
„Für die Vorbereitung auf die Wahl bleibt uns nur die Hälfte der sonst üblichen Zeit“, berichtet der neue Projektleiter für Wahlen bei der Stadt Minden, Ingo Horst. Er übernahm – ebenfalls kurzfristig – diese Aufgabe von Bürgerbüro-Koordinator Helmut Kruse, der mehr als 15 Jahre für die Organisation der Wahlen zuständig war. „Eigentlich war der Wechsel erst zur Bundestagswahl im Herbst 2013 vorgesehen“, so Kruse. Nun erfolgte die „Stab-Übergabe“ bereits jetzt zur „ungeplanten Landtagswahl“.
Als erstes gilt es, rund 600 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu finden, die die Wahllokale und die Briefwahlvorstände im Rathaus am 13. Mai besetzen. Interessierte Bürger/innen ab 18 Jahre, die ihren Wohnsitz in Minden haben und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, können sich ab sofort bei Ingo Horst, Telefon 89-735 oder 89-310, e-Mail: i.horst@minden.de, im Bürgerbüro melden. Alle Wahlhelfer/innen erhalten am 13. Mai eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 25 Euro.
Neben den Bediensteten der öffentlichen Verwaltungen und Mitgliedern von Parteien besetzen auch zahlreiche freiwillige Helfer/innen die Wahlvorstände. Jedes der 54 Wahllokale und jeder Briefwahlvorstand wird mit einem Wahlvorsteher, einem stellvertretenden Wahlvorsteher, einem Schriftführer und fünf Beisitzern besetzt sein.
Am Tag der Landtagswahl treffen sich alle Wahlhelfer/innen um 7.30 Uhr im jeweiligen Wahllokal und beginnen mit den Vorbereitungen für die Wahl. So werden beispielsweise die Wahlkabinen und Wahlurnen aufgebaut. „Auch werden hier die Helfer/innen in zwei Schichten eingeteilt, ein Wechsel erfolgt dann gegen 13 Uhr“, erklärt Horst. „Zur Auszählung der Stimmen treffen sich jedoch um ca. 17.30 Uhr alle Mitglieder des Wahlvorstandes wieder im Wahllokal.“
Während der Wahlzeit von 8 bis 18 Uhr prüfen die Wahlhelfer/innen mithilfe der Wahlbenachrichtigungskarte, des Personalausweises und des Wählerverzeichnisses, ob die jeweilige Person auch zur Wahl berechtigt ist. Außerdem müssen die Mitglieder des Wahlvorstandes darauf achten, dass jede/r Wahlberechtigte ungestört und unbeobachtet wählen kann. Am Ende der Wahlzeit um 18 Uhr werden die bis dahin verschlossenen Urnen geöffnet und die Stimmzettel ausgezählt. Das ermittelte Ergebnis wird vom jeweiligen Wahlvorsteher anschließend telefonisch an die zentrale Wahlleitung im Rathaus weitergegeben.
Die Wahlbenachrichtigungen, die die rund 62.000 Wähler/innen über ihre Eintragung im Wählerverzeichnis und das Wahllokal informieren, werden in der Woche nach Ostern, also ab 10. April verschickt, so Ingo Horst. Briefwahlunterlagen können voraussichtlich ab 23. April verschickt werden, weil erst dann die Stimmzettel vorliegen. Wie bei der Landtagswahl im Mai 2010 haben die Wählerinnen und Wähler zwei Stimmen – eine für die Liste und eine für die Direktkandidatin/den Direktkandidaten.
Wahlberechtigt sind alle Frauen und Männer, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Auch müssen sie seit mindestens dem 16. Tag (27. April 2012) vor der Wahl ihre Wohnung in Nordrhein-Westfalen haben oder sich sonst gewöhnlich dort aufhalten.
