Eintauchen in das politische Berlin

Berlin/Kreis-Minden-Lübbecke(mr/gr). Auf Einladung der grünen Bundestagsabgeordneten Ute Koczy erkundeten 50 Personen aus den Kreisen Minden-Lübbecke und Höxter das politische Berlin. Mit dabei waren Frauen des internationalen Gesprächskreises der Caritas Minden und Nutzerinnen der Migrationsberatung Lübbecker Land.

Den Auftakt bildete ein Besuch der Bundesgeschäftsstelle der Grünen. Die Teilnehmer erhielten einen Überblick zur Geschichte der Grünen und diskutierten über Perspektiven der Grünen Politik zur Bundestagswahl. Dabei wurde auch auf die neueste Untersuchung hingewiesen, die den Grünen die höchste Glaubwürdigkeit in Sachen Politik von der Bevölkerung zugesteht.

Von starkem Schneefall war die Besichtigung der Mauergedenkstätte Bernauer Straße begleitet. Dieser Ort dokumentiert sehr gut die Situation von Berlin als geteilte Stadt und die Schicksale der Menschen, die an der Berliner Mauer lebten.

Eine Stadtrundfahrt durch Berlin führte dann auch zur East Side Gallery, die weltweit längste dauerhafte Open-Air-Kunstgalerie. Es ist damit auch der längste erhaltene Rest der Berliner Mauer. Dieses einzigartige Denkmal soll in Teilen abgerissen werden, um Luxuswohnungen Platz zu schaffen. Da kam viel Kritik von Seiten der BesucherInnen, die es unvorstellbar fanden, dass zugunsten privater Interessen dieses weltweit bekannte Kunstdenkmal Schaden nimmt.

Beim Besuch im Bundestag erlebten die TeilnehmerInnen eine Plenarsitzung. Im anschließenden Gespräch mit Ute Koczy beantwortete die Abgeordnete die kritischen Fragen zur Finanzkrise und zum Abzug aus Afghanistan. Nicht zu kurz kamen auch Einblicke in das umfangreiche Arbeitsprogramm, das die Abgeordnete in einer Sitzungswoche zu absolvieren hat.

Die Besichtigung der Glaskuppel im Reichstagsgebäude musste leider aufgrund der Gefahr von Dachlawinen ausfallen.

Im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung informierten sich die Gäste über die deutschen Ausgaben zur Entwicklungszusammenarbeit. Es zeigte sich, dass Entwicklungsminister Niebel sich gegen Finanzminister Schäuble nicht durchsetzen kann. Dieser spart bei den Ärmsten auf der Welt und kürzt den Entwicklungsetat. Damit werden die Mittel für den Kampf gegen Hunger und Armut, für Friedensentwicklung und Klimaschutz zum ersten Mal seit Jahren sinken. Die Menschen in armen Ländern werden von den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise getroffen, die sie nicht verursacht haben.

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