Bielefeld/ Paderborn/Minden – In den vergangenen Wochen ist es in zahlreichen Städten und Gemeinden in OWL zu Beschädigungen an Wahlplakaten verschiedener Parteien gekommen. In einigen Fällen wurden die Plakate auch entwendet. Der Staatsschutz der Polizei Bielefeld ermittelt, weil ein politischer Hintergrund nicht ausgeschlossen werden kann. Bislang konnten nur in wenigen Fällen Tatverdächtige ermittelt werden. Die Polizei fragt: Wer kann Hinweise zu Personen geben, die Wahlplakate beschädigt oder entwendet haben? Wer hat in diesem Zusammenhang Personen an Wahlplakaten beobachtet?
In den meisten Fällen sind Plakate der Partei Alternative für Deutschland(AfD) beschädigt und in zwei Fällen entwendet worden. Tatorte sind insbesondere die Stadtgebiete von Minden (Kreis-Minden-Lübbecke), Büren und Salzkotten (beides Kreis Paderborn). Entweder wurden die Plakate abgerissen oder mit Sprühfarbe beschmiert. Im Bereich Büren und Salzkotten wurde auffällig mit dunkelblauer und pinkfarbener Sprühfarbe gesprüht. Auf ein Plakat, ein Bushaltestellenhäuschen und ein Werbeschild der Stadt Salzkotten wurde das Wort „No Nazis“ aufgebracht, ein anderes Wahlplakat wurde mit einem Anarchie-Symbol verunstaltet. In anderen Städten wurden insbesondere die Großflächenwahlplakate der Partei abgerissen. Der Staatsschutz geht hier von politisch motivierten Straftaten aus, insbesondere auch weil die linke Szene bundesweit zu Aktionen gegen den Wahlkampf der AfD aufgerufen hat. Insgesamt sind beim Staatsschutz der Polizei Bielefeld derzeit 130 beschädigte oder entwendete Wahlplakate der AfD registriert, darunter auch Großflächenwahlplakate und Doppelplakate. Der Gesamtschaden bei der AfD wird auf mehr als 5000,- Euro geschätzt.
Bei den anderen Parteien sind ostwestfalenweit insgesamt 27 Plakate beschädigt und/ oder entwendet worden, darunter auch einige Großflächenplakate. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen, oftmals wird auf eine Anzeigenerstattung verzichtet.
Die Polizei bittet um Hinweise zu den bislang unbekannten Tätern. Wer Personen beim Beschädigen und/ oder Beschmieren von Wahlplakaten beobachtet, wendet sich bitte sofort unter Notruf 110 an die Polizei. Wer Hinweise zu den beschriebenen Straftaten geben kann, wendet sich bitte an die Polizei
