Minden: ECE und papierloses Ratssystem Thema im Rat

Minden(mr). Obwohl “on Hold” gestellt schaffte es ECE noch einmal auf die Tagesordnung.  Jürgen Schnake setzte mit seinen Bürgerfragen das Thema  ECE und den „papierlosen Rat“ auf die Tagesordnung. Hierbei wollte der vom Bürgermeister erfahren, wie wahrscheinlich er noch eine Realisierung des Projektes erachte. Mit seiner zweiten Einwohnerfrage thematisierte Schnake den „papierlosen“ Rat den andere Kommunen bereits zur Einsparung von Kosten eingeführt haben.

Zur ersten Fragestellung habe Schnake die Tatsache bewegt, dass Professor Dr. Wolfgang Christ das Projekt „Wesertorgalerie“ und den Prozess als laufendes Projekt auf seiner Internetseite bewerbe. Eine Anfrage  an die IHK Darmstadt habe ergeben, dass er das Recht habe so zu werben. Bürgermeister Michael Buhre teilte mit das er diese Frage nicht seriös beantworten könne, er sehe keine Aussicht , dass dort innerhalb der nächsten neun Monate von ECE mit der Realisierung des Projektes begonnen werde.

Nach dieser Antwort wies Schnake auf die Stelle einer erst kürzlich vor der ECE-Entwicklung eingestellten Mitarbeiterin hin, die sich bei Recherchen ausschließlich mit der Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich des ECE-Projekts nach außen aufgetreten sei und fragte in diesem Zusammenhang ob diese mit dieser Mitarbeiterin besetzte Stelle nicht „sinnentleert“ sei und wie mit der Stelle dieser Mitarbeiterin nun umgegangen werden soll.

Die Stelle sei nicht sinnentleert, die Mitarbeiterin würde nun andere Aufgaben in der Öffentlichkeitsarbeit übernehmen, so  Bürgermeister Michael Buhre.

Auf die Fragen nach dem „papierlosen“ Ratssystem bestätigte der Bürgermeister, dass ein entsprechendes System derzeit getestet werde. Bei diesem System handele es sich um eine App die von den Stadtverordneten heruntergeladen werden könne. Allerding vielen hier Kosten für die Lizenzen an. Da man die Stadtverordneten nicht zwingen könne, auf die App umzusteigen müsse „zweigleisig“ gefahren werden.  Es gebe allerdings keine Gründe dieses System generell einzuführen, so Buhre weiter.

Alle Mindener Rundschau Artikel zum Thema ECE und Wesertorentwicklung lesen Sie hier

 

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